DSGVO ein Jahr später – Viele Websites sind noch unsicher

*Spoiler* Es wird noch ein bisschen komplizierter. Mit dem Start der DSGVO im Mai 2018 haben sich die Anforderungen an den Datenschutz gehörig verändert, was viele Unternehmen in Unruhe und Unmut versetzt hat. Und um alles noch etwas komplexer zu machen, wird die DSGVO mit dem BDSG kombiniert.

4 Minuten Lesezeit— Erschienen am 06.11.2019
Christoph Voß

*Spoiler* Es wird noch ein bisschen komplizierter. Mit dem Start der DSGVO im Mai 2018 haben sich die Anforderungen an den Datenschutz gehörig verändert, was viele Unternehmen in Unruhe und Unmut versetzt hat. Viele Fragen um Abmahnungen bleiben auch ein Jahr später noch offen. Und um alles noch etwas komplexer zu machen, wird die DSGVO mit dem BDSG kombiniert.

Mit dem „Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz” wollen Union und SPD das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) an die DSGVO anpassen. Experten sehen darin einen weiteren Wahnsinn, der die Gesetzeslage noch undurchsichtiger und damit noch schwerer zu erfüllen macht. Die Große Koalition hingegen ist sich sicher, dass die Änderungen Hand und Fuß haben und vieles erleichtern werden.

Einige der Änderungen sind relativ schnell erfasst. So sind Datenschutzbeauftragte nicht mehr ab 10 Mitarbeiterinnen einzustellen, sondern ab 20. Dabei zählen aber nur die Mitarbeiter, die auch täglich mit der automatisierten Verarbeitung von Personendaten beschäftigt sind. Laut CDU wären etwa 80 % aller deutschen Unternehmen von dieser Änderung betroffen.

Was zunächst aber nach einer Erleichterung für kleine und mittelständische Unternehmen klingt, ist eine zweischneidige Klinge, denn auch ohne Datenschutzbeauftragten haften Unternehmen nach wie vor für Verstöße gegen die DSGVO. Es ist davon auszugehen, dass ohne die richtige Expertise im Haus die Anzahl und Schwere der Abmahnungen tendenziell zunehmen wird. 150 weitere Änderungen kleinerer und größerer Art sind geplant, aber noch nicht im Detail bekannt. Wie sich diese auf die Umsetzung der DSGVO auswirken, bleibt also erstmal abzuwarten.

Nach wie vor sind alle Klarheiten beseitigt

Auch wenn die Abmahnwelle ab Mai 2018 kleiner ausgefallen sein mag, als gedacht, sind viele Unternehmen unter zumindest fragwürdigen Verhältnissen abgemahnt worden. Denn momentan kann mit Hilfe von Anwaltskanzleien jeder abmahnen, der Fehler in einer Webpräsenz eines Unternehmens mit einer Datenschutzerklärung findet. Ein durchaus prekärer Zustand, den einige Vereine bereits wirtschaftlich zu nutzen gewusst und aus Abmahnungen ein Geschäft gemacht haben.

Bisher steht noch im Raum, ob diese Praxis nun wirklich rechtskonform ist, oder nicht. Häufig werden Verstöße gegen die DSGVO über das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – genauer § 3a UWG – geltend gemacht. Demnach werden Datenschutzverstöße auch als Verstöße gegen Normen der Marktverhaltensregelung verstanden und geahndet. Das passiert meist durch monetäre Abmahnungen in Kombination mit einer strafbewährten Unterlassungserklärung. Das heißt, dass bei wiederholtem Verstoß erneute Abmahnungen geltend gemacht werden können.

Das ist ein großes Problem für KMU und insbesondere Online-Händler, die nicht die Mittel haben, Experten anzustellen und so eine hundertprozentig gesetzkonforme Datenschutzerklärung und Datenverarbeitungspraxis zu etablieren. Abmahnungen können bis zu 5000 € kosten und sich mit jedem Verstoß weiter erhöhen. Nach aktuellem Stand wandern diese Summen an die Abmahner. Gemessen daran, dass die tatsächlichen Abmahnkosten häufig bei etwa 250 € liegen, werden also vor allem unverhältnismäßige Anwaltskosten angesetzt.

Einer Studie von Trusted Shops (2018) zufolge, in der 3199 Online-Händler befragt wurden, hat sich mit solchen Praktiken insbesondere der IDO Verband hervor getan, auf den 2017 22 % und 2018 55 % der Abmahnungen aller Befragten zurückzuführen sind. Im Vergleich fallen Abmahnungen von offizieller Stelle eher mager aus: Der Verbraucherschutz gegen unlauteren Wettbewerb hat 4 % der Abmahnungen ausgesprochen und die Verbraucherzentrale sogar nur knapp 1 %. Und auch wenn die Durchschnittssummen der Abmahnungen 2018 auf dem Niveau vom Vorjahr blieben, ist die Anzahl der Abmahnungen um knapp 23 % angestiegen. Die Anzahl der Unternehmen, die sich durch diese Praxis in ihrer Existenz bedroht sehen, lag 2017 bei 51 % und 2018 bei 66 % – Tendenz steigend.

Wie fragwürdig ist das Ganze?

Da es bisher keinen Beschluss dazu gibt, wer wie abmahnen darf, sind die beschriebenen Maßnahmen zwar fragwürdig, aber nicht rechtswidrig. Zumindest teilweise, denn die Gerichtsbeschlüsse zeichnen ein gespaltenes Bild. Für die Geltendmachung von DSGVO-Verstößen vor dem UMG haben sich bspw. das LG Würzburg (Beschl. V. 13.09.2018, Az. 11 O 1741/18), das OLG Hamburg (Urt. v. 25.10.2018, Az. 3 U 66/17) und das LG Berlin (Beschl. v. 10.08.2018, Az.: 97 O 105/18) ausgesprochen.

Doch es gibt auch gerichtliche Gegenbeschlüsse, denen zufolge keine solche Abmahnung im Sinne des unlauteren Wettbewerbs gerechtfertigt werden kann, darunter die des LG Wiesbaden (Urt. v. 05.11.2018, Az. 5 O 214/18), des LG Magdeburg (Urt. v. 18.01.2019, Az. 36 O 48/18) und des LG Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 - Az.: 35 0 68/18). Es bedarf nach wie vor einer höchstrichterlichen Entscheidung, die eine einheitliche Rechtssprechung ermöglicht.

Was aber selten beachtet wird, ist, wie effektiv das Einlegen von Einspruch tatsächlich sein kann. Der Trusted Shop Studie zufolge waren 77 % der Widersprüche der Befragten Online-Händler erfolgreich. In Folge wurden etwa Unterlassungserklärungen angepasst, Abmahnkosten reduziert oder die Weiterverfolgung der Abmahnung sogar gänzlich eingestellt.

Das ist ein Hoffnungsschimmer, der eines von den vielen offenen Problemen mit der DSGVO durchdringt.

Am Besten ist es aber, sich gar nicht erst angreifbar zu machen und seine Website lieber heute zu aktualisieren, als morgen die Abmahnungsvereine im Haus zu haben. Dazu ist eine Bestandsaufnahme und ein Test aller DSGVO-relevanten Aspekte auf der eigenen Website der erste wichtige Schritt, bei dem wir Sie gerne unterstützen. Sprechen Sie uns an!

Marketing Automation: 6 gute Gründe für B2B-Unternehmen

In Marketingkreisen ist die Automatisierung von sich wiederholenden Marketingaufgaben und -prozessen aktuell in aller Munde. Zu Recht, kann sie doch – richtig eingesetzt – einen echten Mehrwert für große und kleine Unternehmen bieten.

Carolin Lax4 Minuten Lesezeit05.02.2020
Digital.Bau 2020: 5 Fragen, die offen bleiben

Das Thema „Bauen & Digitalisieren“ ist kein Neues. Trotzdem hat die erste Digital.Bau erst in diesem Jahr stattgefunden – und wir waren als auf die Baubranche spezialisierte Agentur dabei. Denn wir wollen wissen: Was treibt die Branche an und um? Was bedeutet das Thema Digitalisierung für sie? Und wie wird es eigentlich interpretiert?

Andree Kröger5 Minuten Lesezeit13.02.2020
Field auf der FeuerTrutz 2019

 Die Baubranche ist in Bewegung. Kaum ein anderer Industriezweig steht vor so vielen Herausforderungen und Chancen, wenn es um die Digitalisierung geht. Diese Entwicklung ist für uns als Agentur, die ihren Arbeitsschwerpunkt auf die technischen Gebäudeausstatter und Bauzulieferer gelegt hat, besonders spannend. Um unser breites Wissen noch stärker zu vertiefen, war die FeuerTrutz 2019 in Köln daher nicht weniger als eine Pflichtveranstaltung für uns.



Andree Kröger6 Minuten Lesezeit03.09.2019
Blog
Lesezeit27.08.2008
Ganz nah am eigenen Kunden: Persona Workshops bei Field

 Wir bei Field sind große Fans von Buyer Personas und haben nicht nur eigene Personaprofile, mit denen wir arbeiten. Auch mit unseren B2B-Kunden erarbeiten wir Personaprofile in eigens konzipierten Workshops. Einen Weg, Personas zu entwickeln, stellen wir in diesem Artikel vor.

Lisa Rottmann10 Minuten Lesezeit16.09.2019
Das Problem mit der Zielgruppe

 Zielgruppen. Wer ein Produkt verkauft oder Dienstleistungen anbietet, kann ein Lied von ihnen singen, sollten sie idealerweise doch am Anfang jeder Marketing- oder Verkaufskampagne stehen.

Lisa Rottmann5 Minuten Lesezeit18.04.2019
5,5 Tipps für erfolgreiche SEO auf Onepagern

 Reduzierter, dafür fokussiert auf den Punkt gebrachter Content, ein tolles Design und keine Zeit für komplexe Programmierungen? Klingt, als wäre die Entscheidung schon gefallen: Ein Onepager muss her! Doch so einfach ist das nicht. Denn wie sieht es eigentlich in Sachen Suchmaschinenoptimierung bei Onepagern aus?

Lucas Janczik5 Minuten Lesezeit17.10.2019
Stadtwerke oder Energieriesen: Wer gestaltet die Zukunft der Energieversorgung?

 Unsere Welt steht vor einem einzigartigen und spannenden Umbruch, wie es ihn bisher erst drei Mal in der Geschichte der Menschheit gab. Einige nennen es Industrie 4.0, manche nennen es sogar die neue industrielle bzw. digitale Revolution. Die Möglichkeiten des digitalen Umbruchs beschäftigt auch die Energiewirtschaft.

Olaf Warburg5 Minuten Lesezeit31.10.2019
Warum Inbound das bessere Marketing ist

Obwohl es in der Theorie alle besser wissen, macht Marketing oft eins: Eine möglichst breite Masse an Menschen relativ ziellos mit den Vorteilen eines Produktes beschallen. Denn wenn die Zielgruppe möglichst breit und die Nachricht möglichst laut ist, wird man mit etwas Glück auch die richtigen Kundinnen und Kunden treffen. Das will eigentlich niemand, trotzdem wird Outbound Marketing auf diese Art und Weise fleißig betrieben.

Lisa Rottmann4 Minuten Lesezeit07.08.2019
Warum Marketing Automation ein eigenes Mindset braucht

Marketing Automation geht Hand in Hand mit Inbound Marketing, Lead Management und Content Marketing. Doch auch wenn der Name anderes vermuten lässt, ist es kein autonomer Prozess, der, einmal angeworfen, von alleine funktioniert. Für gute Ergebnisse braucht es vor allem eins: ein Mindset.

Lisa Rottmann3 Minuten Lesezeit07.02.2020
Was sind eigentlich Buyer Personas?

Kurz gesagt haben Marketing-Maßnahmen in der Regel ein Ziel: Sie sollen den idealen Kunden oder die ideale Kundin erreichen und sie überzeugen, das Angebot zu kaufen, buchen, mieten. Schaut man sich dieses Ziel einmal ganz ehrlich an, fällt eins auf: Am Anfang dieses Prozesses steht nicht das eigene Angebot.

Lisa Rottmann6 Minuten Lesezeit26.04.2019
Woher kommt eigentlich der Name Field?

Eine kleine Geschichte von Pionier- und Unternehmergeist
Eine Agentur, entstanden aus zwei Unternehmen namens MyBoom und Kröger Kommunikation, mit dem Hauptsitz am Dortmunder Phönix-See heißt natürlich wie? Ganz klar: Field!
Aber warum eigentlich?

Lisa Rottmann2 Min. Lesezeit Lesezeit21.11.2019

Diese Webseite verwendet Cookies und externe Komponenten, wie z.B. Schriftarten, Karten, Videos oder Analysewerkzeuge, um Ihnen die bestmögliche Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen und unsere Kommunikation mit Ihnen zu verbessern. Wir verarbeiten Daten für Marketing, Analyse und Personalisierung nur, wenn Sie uns durch Klicken auf "Zustimmen und weiter" Ihre Einwilligung geben. Andernfalls werden durch Klicken auf "Nur technisch notwendige Cookies nutzen" die gewünschten Einstellungen gesetzt und Ihr Surfverhalten wird nicht erfasst.

Mehr Infos zur Verwendung von Cookies finden Sie in unserer Datenschutzerklärung